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 Thema: Abwesenheit |
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Ich hatte heute früh auf dem Weg zur Arbeit einen Autounfall. Bin inzwischen aus dem KH wieder zuhause und kämpfe mit einem tauben linken Ohr, dort wo der Airbag auslöste. Mein Auto hat einen wirtschaftlichen Totalschaden. Es bitte daher um Verständnis, dass Albernia heute und am WE nicht meine oberste Priorität besitzen wird.
Danke.
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| Thema: Royal Assent Notifications |
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Aldenroth | September 1st, 2010
Royal Assent Notification
Your Majesty,
als Lord Speaker überbringe ich Euch untertänigst die folgende, durch das House of Lords beschlossene Bill, welche zuvor bereits durch das House of Commons des gegenwärtigen Parlaments beschlossen wurde, und ersuche um die Erteilung des Royal Assent.
I remain, with the sincerest loyalty and respect, Your Majesty's humble and devoted subject and servant,
sig. Mayweather
Lord Speaker of Albernia |
August 2010 Budget Bill
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Article 1
Dem Haushaltsplan des Exchequer für August 2010 wird in der im Anhang niedergelegten Fassung zugestimmt. Das Parlament ermächtigt die Regierung Ihrer Majestät, alle darin aufgeführten Ausgaben zu tätigen.
Article 2
Unternehmen der Krone bestimmen die Preise ihrer Produkte selbstständig im Rahmen zwischen den Selbstkosten und dem Richtpreis oder einer maximalen Abweichung von 20% von diesem Preisbereich. Eine Abweichung von bis zu 0,10 Pound Precious ist unabhängig vom absoluten Wert der Selbstkosten und des Richtpreises gestattet.
Appendix - August 2010 Budget
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Einnahmen
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Geldumsatzsteuer (personal) + 1 050,00 £
Gewinnsteuer (corporation) + 2 000,00 £
Vermögenssteuer (personal) + 3 500,00 £
Vermögenssteuer (corporation) + 3 500,00 £
-------------------
Summe Einnahmen + 10 050,00 £
Ausgaben
========
Gehälter Gruppe A - 0,00 £
Gehälter Gruppe B - 0,00 £
Gehälter Gruppe C - 3 239,50 £
Gehälter Gruppe D - 3 193,00 £
Gehälter Gruppe E - 0,00 £
Gehälter Gruppe F - 0,00 £
Unerwartete Ausgaben - 5 000,00 £
-------------------
Summe Ausgaben - 11 432,50 £
Guthaben des Exchequer
======================
Kontostand 01.08.2010 + 124 318,14 £
Summe Einnahmen + 10 050,00 £
Summe Ausgaben - 11 432,50 £
-------------------
Kontostand 31.08.2010 + 122 925,64 £ |
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 Thema: [Debate] Albernia Arcor Basic Treaty Ratification Bill |
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My Lords!
The Right Honourable The Commons of the Kingdom of Albernia in Parliament assembled haben die folgende Bill beschlossen:
Albernia Arcor Basic Treaty Ratification Bill
Ein Gesetz zur Erklärung der Zustimmung des Parlamentes zum Grundlagenvertrag mit dem Großherzogtum Arcor.
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Article 1
Dem Basic Treaty between the Kingdom of Albernia and the Grand Duchy of Arcor wird zugestimmt. Der Vertrag wird im Anhang zu diesem Gesetz veröffentlicht.
Article 2
Die Regierung Ihrer Majestät wird ermächtigt, alle sich aus der Ratifizierung des Vertrages ergebenden Fragen zu regeln, sofern sie nicht die traditionellen Rechte und Privilegien des Parlamentes betreffen. |
Grundlagenvertrag zwischen dem Königreich Albernia und dem Großherzogtum Arcor
Basic Treaty between the Kingdom of Albernia and the Grand Duchy of Arcor
Art. I - Ziel | Intentions
1. Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
2. Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich keine militärischen Handlungen gegeneinander zu starten bzw. durchzuführen, solange dieser Vertrag besteht.
Art. II - Unterstützungspflicht | Obligations
Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich hiermit nicht zu einer Unterstützung des anderen im Konflikt mit Drittstaaten.
Art. III - Konfliktregelung | Settlement of Disputes
Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer internationalen Organisation geregelt.
Art. IV - Botschaften | Embassies
1. Die Unterzeichnerstaaten bekräftigen ihren Wunsch, Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.
2. Werden Botschafter in das Gastgeberland entsandt, soll durch dieses ein geeignetes Gelände zur Errichtung einer Botschaft zur Verfügung gestellt werden.
3. Das zur Verfügung gestellte Gelände soll als exterritorial gelten.
4. Diplomaten und Mitarbeiter der Vertretung sowie die Familien von Diplomaten und Mitarbeitern sind für die Dauer ihrer Tätigkeit bzw. ihres Aufenthalts aufgrund der diplomatischen Tätigkeit von Familienangehörigen vor der Strafverfolgung durch die Behörden des Gastgeberlandes geschützt. Diplomaten und Mitarbeiter der Vertretung sowie deren Familien können bei strafrechtlich relevanten Vergehen ausgewiesen werden. Die Ausweisung ist dem Vertragspartner unter Angabe von Gründen anzuzeigen.
Art. V - Einstufung der Beziehungen | Diplomatic Classification
1. Die Unterzeichnerstaaten stufen bei Vertragsunterzeichnung ihre diplomatischen Beziehungen mindestens als "neutral" oder dem sinnverwandt ein.
2. Eine Abstufung der diplomatischen Beziehungen im Konfliktfall unter das Mindestmaß ist zulässig, nicht jedoch die Einstufung auf "Krieg" oder dem sinnverwandt. Missachtung bedeutet Vertragsbruch.
Art. VI - Auslieferungen | Extraditions
1. Die Unterzeichnerstaaten schließen hiermit ein Auslieferungsabkommen und sichern sich die gegenseitige Auslieferung von mit Haftbefehl gesuchten Straftätern zu, die Zuflucht im jeweils anderen Land gesucht haben, um so einer Strafverfolgung im Heimatland zu entgehen. Die Auslieferung von eigenen Staatsbürgern bleibt ausgeschlossen.
2. Ausgenommen von dieser Regelung sind solche Straftäter, die einen berechtigten Anspruch auf Asyl aufgrund politischer Verfolgung haben.
Art. VII - Kündigung des Vertrages | Withdrawal
Dieser Vertrag kann einseitig mit Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist gekündigt werden.
Art. VIII - Laufzeit | Term
Dieser Vertrag hat unbeschränkte Laufzeit.
Art. IX - Inkrafttreten | Entry into Force
Dieser Vertrag tritt nach Unterzeichnung in Kraft. |
Ich eröffne die Aussprache. Sie wird vorerst auf 48 Stunden befristet, bei weiterem Aussprachebedarf entsprechend verlängert.
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| Thema: [Vote] August 2010 Budget Bill |
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My Lords!
The Right Honourable The Commons of the Kingdom of Albernia in Parliament assembled haben die folgende Bill beschlossen, welche hiermit in der durch das House of Lords geänderten Fassung zur Abstimmung steht:
August 2010 Budget Bill
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Article 1
Dem Haushaltsplan des Exchequer für August 2010 wird in der im Anhang niedergelegten Fassung zugestimmt. Das Parlament ermächtigt die Regierung Ihrer Majestät, alle darin aufgeführten Ausgaben zu tätigen.
Article 2
Unternehmen der Krone bestimmen die Preise ihrer Produkte selbstständig im Rahmen zwischen den Selbstkosten und dem Richtpreis oder einer maximalen Abweichung von 20% von diesem Preisbereich. Eine Abweichung von bis zu 0,10 Pound Precious ist unabhängig vom absoluten Wert der Selbstkosten und des Richtpreises gestattet.
Appendix - August 2010 Budget
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Einnahmen
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Geldumsatzsteuer (personal) + 1 050,00 £
Gewinnsteuer (corporation) + 2 000,00 £
Vermögenssteuer (personal) + 3 500,00 £
Vermögenssteuer (corporation) + 3 500,00 £
-------------------
Summe Einnahmen + 10 050,00 £
Ausgaben
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Gehälter Gruppe A - 0,00 £
Gehälter Gruppe B - 0,00 £
Gehälter Gruppe C - 3 239,50 £
Gehälter Gruppe D - 3 193,00 £
Gehälter Gruppe E - 0,00 £
Gehälter Gruppe F - 0,00 £
Unerwartete Ausgaben - 5 000,00 £
-------------------
Summe Ausgaben - 11 432,50 £
Guthaben des Exchequer
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Kontostand 01.08.2010 + 124 318,14 £
Summe Einnahmen + 10 050,00 £
Summe Ausgaben - 11 432,50 £
-------------------
Kontostand 31.08.2010 + 122 925,64 £ |
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Die Abstimmung dauert 72 Stunden, sie kann bei Abgabe aller Stimmen vorzeitig beendet werden.
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| Thema: Kartendiskussion |
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| Zitat: |
Original von Patrick Botherfield
Grundsätzlich habe ich ja Sympathie für so ein Projekt, aber andererseits ist es eben wirklich so, dass ich bei dänischen (?) Texten gewisse Probleme habe, alles zu verstehen. Vielleicht müsste man einen Deal Sprachkurs gegen Vetoverzicht machen. 
Die entscheidende Frage ist wohl: Geht es uns was an, was dieses Land intern bespricht bzw. geht es uns so viel an, dass wir ein Veto einlegen sollten, wenn wir es nicht einfach verstehen? IRL spricht man ja in anderen Ländern auch andere Sprachen, insofern ist es eigentlich nichts unnormales. Und echte Kommunikationsprobleme in Sachen Außenpolitik wird es nicht geben, weil dort auch deutsch gesprochen wird.
Insofern tendiere ich dazu, auf ein Veto zu verzichten. |
Mich würde interessieren, wie die CARTA ihren Bewertungsbogen anwenden möchte, wenn die Bewerter nicht verstehen können, was in FOrum oder HP geschrieben wird.
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| Thema: [Llyngwyn] HoC - Campaign Russell |
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| Zitat: |
Original von Patrick Botherfield
Ich weiß nicht, wo Sie leben, aber in meinem Albernia haben in letzter Zeit zwei Labour-Abgeordnete ihr Mandat verloren. Insofern scheinen die Regeln doch zu funktionieren. Ich weiß nur nicht, was das gegen die "nahezu diktatorischen Vollmachten" der Regierung bringen sollte - am Mehrheitsverhältnis ändert sich schließlich nichts zugunsten der Opposition, wenn wir auch noch Mr Colt das Mandat entziehen könnten. Abgesehen davon ist diese Beobachtung ja sowieso unvollständig, weil es auch noch ein House of Lords gibt.
Ich weiß, dass er unrealistisch ist, von Labour aktive Parlamentsarbeit zu erwarten. Deswegen verlange das auch nicht, sondern Aktivität in öffentlichen Diskussionen - und es übrigens kommt auch komisch an, wenn man der Regierung die Schuld daran gibt, dass die eigenen Abgeordneten nicht tun, was sie sollten. |
Mr. Prime Minister, das hat sich in ihrem ersten Statement aber noch ganz anders angehört. Sie haben bewusst gesagt, dass Labour im House of Commons vertreten ist und damit alle Möglichkeiten hätte für etwas mehr Regung im House zu sorgen. Und nun wollten sie es anders gemeint haben? Ihre Belehrung können Sie sich sparen - als wenn Labour nicht schmerzhaft wüsste, dass die letzten Abgeordneten durch die Bank für die Tonne waren. Nichtsdestotrotz haben wir keine Handhabe, den letzten Mandatar zu entfernen und diesen Sitz frei zu machen für wen auch immer. Wir haben genauso wenig Kontakt zu ihm wie Sie. Andernfalls - und das können Sie mir glauben - sähe die Sache ganz anders aus.
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| Thema: [Llyngwyn] HoC - Campaign Russell |
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| Zitat: |
Original von Patrick Botherfield
Die Labour Party ist im House of Commons vertreten und hätte damit alle Möglichkeiten (...) |
Ach hören Sie doch auf!
Sie wissen selber gut genug, dass Labour nur aud dem Papier im HoC sitzt. Und warum? Weil unter anderem Sie sich weigern die Gesetze zum Mandatsverlust zu verschärfen, Mr. Prime Minister. Sie (die Regierung) jammern uns die Ohren voll, dass keine aktive Parlamentsarbeit geleistet wird, treten aber vehement dafür ein, dass solche Mandatare, die sich nie mehr zu Wort melden ihr Mandat behalten, wenn sie sich binnen 14 Tagen einmal ins Forum einloggen. Warum genau beharren Sie auf dieser unsinnigen Regelung? Doch wohl nicht etwa nur, damit Sie anderen vorwerfen können, sie würden nicht im Parlament mitarbeiten, obwohl sie dort vertreten sind?
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| Thema: Royal Assent Notifications |
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Aldenroth | August 17th, 2010
Royal Assent Notification
Your Majesty,
als Lord Speaker überbringe ich Euch untertänigst die folgende, durch das House of Lords beschlossene Bill, welche zuvor bereits durch das House of Commons des gegenwärtigen Parlaments beschlossen wurde, und ersuche um die Erteilung des Royal Assent.
I remain, with the sincerest loyalty and respect, Your Majesty's humble and devoted subject and servant,
sig. Mayweather
Lord Speaker of Albernia |
2nd Taxes Amendment Bill
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Article 1 - Inactivity Tax
Nach Art. 4 des Taxes Act wird folgender Article 5 eingefügt und die Nummerierung aller folgenden Artikel entsprechend angepasst:
Article 4 - Inactivity Tax
1) Steuerschuldner nach dieser Vorschrift ist jede natürliche Person und jede Körperschaft, die ein Konto bei einer inländischen Bank führt.
2) Die Mindestanzahl von Transaktionen im Sinne dieser Vorschrift beträgt für natürliche Personen eins und für Körperschaften fünf.
3) Als Transaktion im Sinne dieser Vorschrift gelten:
a) Ausgehende Überweisungen ins In- oder Ausland
b) Warenlieferungen ins Inland
c) Einkauf und Verkauf von Waren
4) Für jede Transaktion, die ein Steuerschuldner in einem Monat weniger als seine Mindestanzahl von Transaktionen durchgeführt hat, wird eine Inaktivitätssteuer in Höhe von dreißig Pound Precious erhoben.
5) Für Steuerschuldner, deren Kontostand kleiner als der gemäß Section 4 fällige Betrag ist, entfällt der über den Kontostand hinausgehende Teil der Inaktivitätssteuer.
Article 2 - Sales Tax
1) Art. 4/2 des Taxes Act wird wie folgt neu gefasst:
2) Auf den Gewinn einer Körperschaft, also alle Einnahmen (Zahlungseingänge) abzüglich aller Inlandsausgaben (Zahlungsausgänge an Konten im Inland) über alle Konten innerhalb eines Kalendermonats, werden 8% Steuern erhoben.
2) An Art. 4 des Taxes Act wird folgender Absatz angehängt:
4) Für jeden Geldeingang auf den Konten einer Körperschaft wird eine Geldumsatzsteuer von 2% erhoben. Geldumsatz ist jeder Zahlungseingang auf den Konten.
Article 3 - Personal Taxes
1) In Art. 3/2 des Taxes Act wird die Angabe "12,5%" durch "10%" ersetzt.
2) Art. 3/3 des Taxes Act wird wie folgt neu gefasst:
3) Für das Vermögen (Geldguthaben) abzüglich eines Freibetrags von 1500 Pound Precious auf den Konten einer Person wird eine Vermögenssteuer in Höhe von 10% erhoben.
3) Der bisherige Art. 5/1 (nach der in Art. 1 durchgeführten Umnummerierung Art. 6/1) wird gestrichen. |
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 Thema: [Vote] 2nd Taxes Amendment Bill |
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My Lords!
Da alle Mitglieder des HoL ihre Stimme abgegeben haben, ist die Abstimmung beendet.
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| Thema: [Debate] August 2010 Budget Bill |
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My Lords!
The Right Honourable The Commons of the Kingdom of Albernia in Parliament assembled haben die folgende Bill beschlossen:
August 2010 Budget Bill
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Article 1
Dem Haushaltsplan des Exchequer für August 2010 wird in der im Anhang niedergelegten Fassung zugestimmt. Das Parlament ermächtigt die Regierung Ihrer Majestät, alle darin aufgeführten Ausgaben zu tätigen.
Article 2
Unternehmen der Krone bestimmen die Preise ihrer Produkte selbstständig im Rahmen zwischen den Selbstkosten und dem Richtpreis oder einer maximalen Abweichung von 20% von diesem Preisbereich. Eine Abweichung von bis zu 0,10 Pound Precious ist unabhängig vom absoluten Wert der Selbstkosten und des Richtpreises gestattet.
Appendix - August 2010 Budget
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Einnahmen
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Geldumsatzsteuer (personal) + 1 050,00 £
Gewinnsteuer (corporation) + 2 000,00 £
Vermögenssteuer (personal) + 3 500,00 £
Vermögenssteuer (corporation) + 3 500,00 £
-------------------
Summe Einnahmen + 10 050,00 £
Ausgaben
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Gehälter Gruppe A - 0,00 £
Gehälter Gruppe B - 0,00 £
Gehälter Gruppe C - 3 239,50 £
Gehälter Gruppe D - 3 193,00 £
Gehälter Gruppe E - 0,00 £
Gehälter Gruppe F - 0,00 £
Unerwartete Ausgaben - 5 000,00 £
-------------------
Summe Ausgaben - 11 432,50 £
Guthaben des Exchequer
======================
Kontostand 01.08.2010 + 124 318,14 £
Summe Einnahmen + 10 050,00 £
Summe Ausgaben - 11 432,50 £
-------------------
Kontostand 31.08.2010 + 122 925,64 £ |
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Ich eröffne die Aussprache. Sie wird vorerst auf 24 Stunden befristet, bei weiterem Aussprachebedarf entsprechend verlängert.
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| Thema: [Vote] 2nd Taxes Amendment Bill |
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My Lords!
The Right Honourable The Commons of the Kingdom of Albernia in Parliament assembled haben die folgende Bill beschlossen, welche hiermit in der durch das House of Lords geänderten Fassung zur Abstimmung steht:
2nd Taxes Amendment Bill
Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:
Article 1 - Inactivity Tax
Nach Art. 4 des Taxes Act wird folgender Article 5 eingefügt und die Nummerierung aller folgenden Artikel entsprechend angepasst:
Article 4 - Inactivity Tax
1) Steuerschuldner nach dieser Vorschrift ist jede natürliche Person und jede Körperschaft, die ein Konto bei einer inländischen Bank führt.
2) Die Mindestanzahl von Transaktionen im Sinne dieser Vorschrift beträgt für natürliche Personen eins und für Körperschaften fünf.
3) Als Transaktion im Sinne dieser Vorschrift gelten:
a) Ausgehende Überweisungen ins In- oder Ausland
b) Warenlieferungen ins Inland
c) Einkauf und Verkauf von Waren
4) Für jede Transaktion, die ein Steuerschuldner in einem Monat weniger als seine Mindestanzahl von Transaktionen durchgeführt hat, wird eine Inaktivitätssteuer in Höhe von dreißig Pound Precious erhoben.
5) Für Steuerschuldner, deren Kontostand kleiner als der gemäß Section 4 fällige Betrag ist, entfällt der über den Kontostand hinausgehende Teil der Inaktivitätssteuer.
Article 2 - Sales Tax
1) Art. 4/2 des Taxes Act wird wie folgt neu gefasst:
2) Auf den Gewinn einer Körperschaft, also alle Einnahmen (Zahlungseingänge) abzüglich aller Inlandsausgaben (Zahlungsausgänge an Konten im Inland) über alle Konten innerhalb eines Kalendermonats, werden 8% Steuern erhoben.
2) An Art. 4 des Taxes Act wird folgender Absatz angehängt:
4) Für jeden Geldeingang auf den Konten einer Körperschaft wird eine Geldumsatzsteuer von 2% erhoben. Geldumsatz ist jeder Zahlungseingang auf den Konten.
Article 3 - Personal Taxes
1) In Art. 3/2 des Taxes Act wird die Angabe "12,5%" durch "10%" ersetzt.
2) Art. 3/3 des Taxes Act wird wie folgt neu gefasst:
3) Für das Vermögen (Geldguthaben) abzüglich eines Freibetrags von 1500 Pound Precious auf den Konten einer Person wird eine Vermögenssteuer in Höhe von 10% erhoben.
3) Der bisherige Art. 5/1 (nach der in Art. 1 durchgeführten Umnummerierung Art. 6/1) wird gestrichen. |
Die Abstimmung dauert 72 Stunden, sie kann bei Abgabe aller Stimmen vorzeitig beendet werden.
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